Inhaltsverzeichnis
XVII
Drittes
Kapitel:
Die
Grundsätze
der
Störerhaftung
..........
47
a)
Art
und
Umfang
der
Beseitigung
..............
b)
Geringe
Verschuldensanforderungen
...........
37
38
VIII.
Abgrenzung
zu
Schadensersatzansprüchen
...........
39
1.
Anspruchsinhalt
und
Verschuldenserfordernis
.......
39
2.
Grenzfälle
zwischen
Beseitigung
und
Schadensersatz
.
.
39
C.
Grundlagen
und
Probleme
der
Rechtsdurchsetzung
.......
40
I.
Einstweiliger
Rechtsschutz
und
flankierende
Entwicklun-
gen
.......................................
40
II.
Rechtsinstitut
der
außergerichtlichen
Abmahnung
......
40
1.
Bedeutung
................................
40
2.
Rechtsverhältnis
zwischen
Abmahnendem
und
Abge-
mahntem
.................................
41
3.
Strafbewehrte
Unterlassungserklärung
............
41
4.
Kostentragungspflicht
des
Abgemahnten
...........
42
a)
Herleitung
..............................
42
b)
Missbrauchskonstellationen
..................
43
5.
Abschlussschreiben
und
Abschlusserklärung
........
43
6.
Reaktionsmöglichkeiten
des
unbegründet
Abgemahnten
44
a)
Abwehr
und
Kostenersatz
...................
44
b)
Schadensersatz
...........................
45
III.
Vollstreckung
eines
Unterlassungstitels
..............
45
A.
Einführung
....................................
47
I.
Entwicklung
und
Begriff
........................
47
1.
Enger
Störerbegriff
..........................
47
2.
Obersätze
der
Rechtsprechung
..................
48
3.
Keine
„Haftungshierarchie“....................
48
II.
Dogmatische
Herleitung
........................
49
1.
Sachenrechtlicher
Abwehranspruch
..............
49
2.
Voraussetzungen
............................
50
a)
Rechtsverletzung
(Akzessorietät)...............
50
b)
Tatsächliche
und
rechtliche
Möglichkeit
der
Verhinde-
rung
der
Rechtsverletzung
...................
50
c)
Rechtswidrigkeit
(keine
Duldungspflicht).........
50
d)
Verletzung
von
Prüfungspflichten
..............
50
3.
Vorbeugende
Störerhaftung?
...................
51
III.
Grundsätzliche
Kritik
an
der
Störerhaftung
...........
52
1.
Allgemeines
...............................
52
2.
Störerhaftung
im
Wettbewerbsrecht
..............
52
B.
Haftungsbeschränkungen
.........................
53
I.
Problemaufriss
...............................
53
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